Infos zum Referendum BWIS ("Hooligandatenbank")

[Zwasli]

Hooligan-Referendum gescheitert
Das Hooligan-Gesetz kommt nicht vors Volk. Die Fangruppen von Fussball- und Eishockeyclubs, unterstützt von linken Politikern, konnten nur gut 40'000 Unterschriften sammeln.

Fussball und Gewalt

Das Komitee sei zwar enttäuscht, sei aber dennoch überzeugt, einen Achtungserfolg erreicht und ein Zeichen gesetzt zu haben, teilten die Verantwortlichen mit.

Erst durch die Lancierung der Unterschriftensammlung habe sich überhaupt eine Diskussion über das rechtsstaatlich bedenkliche Gesetz ergeben. Ob und wie sich das Komitee weiterhin für Belange der Fans engagiere, stehe noch offen. Die Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, die die Swiss Football League ergreifen wolle, gäben jedenfalls bereits wieder Anlass zur Diskussion.

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Das als Hooligan-Gesetz bezeichnete revidierte Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit sieht die Errichtung einer Datenbank auf Bundesebene vor. Sie soll die Daten von notorischen Randalierern enthalten und den Polizeikorps zur Verfügung stellen. Zusätzlich sind eine Reihe von Massnahmen möglich, um gewalttätige Fans von den Stadien fernzuhalten. Diese reichen bis zu befristetem Polizeigewahrsam. (grü/ap)

Quelle: tagesanzeiger.ch

[Partisan]

Ein Achtungserfolg sicherlich in dem Sinne, dass die mediale Präsenz beachtlich war - und unsere Anliegen gar nicht so schlecht wiedergegeben wurden.

Und man muss die ganze Geschichte vielleicht auch mal aus einer anderen Perspektive betrachen: Hätten wir das Referendum tatsächlich zustande gebracht, müssten wir uns auf einen sehr intensiven, aufreibenden Abstimmungskampf vorbereiten. Dazu fehlen schlicht das Geld und genügend prefessionelles Personal. Denn unsere Strukturen waren schon jetzt arg an der Grenze. Die richtige Show mit "Arena" und allem drum & dran, die hätten wir mit diesem Engagment nicht gewonnen. Ich glaub, da hätten wir uns auf eine vernichtende Niederlage einstellen müssen. Und dann hätten Politiker und Gesetzesvollstreker von einem klaren "Volksauftrag" sprechen können; und da gibt es dann gar nichts mehr zu rütteln.

Auf der heutigen Basis steht die Gesetzesvolage nicht eben auf solidem Fundament. Es wird einige Zeit dauern - aber die Gerichte werden sich früher oder später mit dieser Sache auseindersetzen müssen. Und die Rechtssprechung könnte je nach Instanz ganz anders ausfallen, als ursprünglich von den Verfassern gedacht..

[Jerkovic]

Hooligangesetz gilt ab 2007


Randalierer an Sportveranstaltungen können bald härter angepackt werden. Nachdem das Referendum gegen das Hooligangesetz gescheitert ist, hat der Bundesrat die neuen Massnahmen auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt.

Fussball und Gewalt

Dank der Revision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) sollen notorische Gewalttäter von Sportveranstaltungen ferngehalten werden können. Zu diesem Zweck wird eine Datenbank eingerichtet, in der Hooligans erfasst werden.
Mit einer Meldepflicht, einem Rayonverbot und Ausreisesperren sollen die Gewalttäter von Stadien ferngehalten werden. Diese Massnahmen können gegen Jugendliche ab 12 Jahren verhängt werden. Als schärfste Massnahme können Personen ab 15 Jahren für bis zu 24 Stunden in Polizeihaft genommen werden.

Vorerst bis 2009 befristet
Die Revision tritt damit pünktlich vor dem Anpfiff der Fussball-EM 2008 und vor der Eishockey-WM in Kraft. Weil die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aber nicht eindeutig geklärt werden konnte, sind Polizeihaft, Rayonverbot und Meldepflicht vorerst bis Ende 2009 befristet. Bereits ausgearbeitet ist die Verordnung zum Hooligangesetz.


Wegen rechtsstaatlicher Bedenken hatten Fans diverser Fussball- und Eishockeyvereine die Gesetzesrevision mit dem Referendum bekämpft. Sie waren aber schon bei der Unterschriftensammlung gescheitert, möglicherweise als Folge der schweren Fussballkrawalle von Mitte Mai in Basel. (mu/sda)

[Partisan]

30. August 2006, 10:35, NZZ Online
Quelle: http://www.nzz.ch/2006/08/30/il/newzzERHFYM8N-12.html

Rechtzeitig vor dem Anpfiff

Hooligangesetz tritt Anfang 2007 in Kraft

Randalierer an Sportveranstaltungen können bald härter angepackt werden. Nachdem das Referendum gegen das Hooligangesetz gescheitert ist, hat der Bundesrat die neuen Massnahmen am Mittwoch auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt.

(sda) Dank der Revision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) sollen notorische Gewalttäter von Sportveranstaltungen ferngehalten werden können. Zu diesem Zweck wird eine Datenbank eingerichtet, in der Hooligans erfasst werden.

Mit einer Meldepflicht, einem Rayonverbot und Ausreisesperren sollen die Gewalttäter von Stadien ferngehalten werden. Diese Massnahmen können gegen Jugendliche ab 12 Jahren verhängt werden. Als schärfste Massnahme können Personen ab 15 Jahren für bis zu 24 Stunden in Polizeihaft genommen werden.

Die Revision tritt damit pünktlich vor dem Anpfiff der Fussball-EM 2008 und vor der Eishockey-WM in Kraft. Weil die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aber nicht eindeutig geklärt werden konnte, sind Polizeihaft, Rayonverbot und Meldepflicht vorerst bis Ende 2009 befristet. Bereits ausgearbeitet ist die Verordnung zum Hooligangesetz.

Wegen rechtsstaatlicher Bedenken hatten Fans diverser Fussball- und Eishockeyvereine die Gesetzesrevision mit dem Referendum bekämpft. Sie waren aber schon bei der Unterschriftensammlung gescheitert, möglicherweise als Folge der schweren Fussballkrawalle von Mitte Mai in Basel.

[Drogenkind]

30. August 2006, 10:35, NZZ Online
Quelle: http://www.nzz.ch/2006/08/30/il/newzzERHFYM8N-12.html

Rechtzeitig vor dem Anpfiff

Hooligangesetz tritt Anfang 2007 in Kraft

Randalierer an Sportveranstaltungen können bald härter angepackt werden. Nachdem das Referendum gegen das Hooligangesetz gescheitert ist, hat der Bundesrat die neuen Massnahmen am Mittwoch auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt.

(sda) Dank der Revision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) sollen notorische Gewalttäter von Sportveranstaltungen ferngehalten werden können. Zu diesem Zweck wird eine Datenbank eingerichtet, in der Hooligans erfasst werden.

Mit einer Meldepflicht, einem Rayonverbot und Ausreisesperren sollen die Gewalttäter von Stadien ferngehalten werden. Diese Massnahmen können gegen Jugendliche ab 12 Jahren verhängt werden. Als schärfste Massnahme können Personen ab 15 Jahren für bis zu 24 Stunden in Polizeihaft genommen werden.

Die Revision tritt damit pünktlich vor dem Anpfiff der Fussball-EM 2008 und vor der Eishockey-WM in Kraft. Weil die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aber nicht eindeutig geklärt werden konnte, sind Polizeihaft, Rayonverbot und Meldepflicht vorerst bis Ende 2009 befristet. Bereits ausgearbeitet ist die Verordnung zum Hooligangesetz.

Wegen rechtsstaatlicher Bedenken hatten Fans diverser Fussball- und Eishockeyvereine die Gesetzesrevision mit dem Referendum bekämpft. Sie waren aber schon bei der Unterschriftensammlung gescheitert, möglicherweise als Folge der schweren Fussballkrawalle von Mitte Mai in Basel.

wird auch beim zweiten Posting nicht erfreulicher ;)

[Merida]

An der letzten Eishockey-WM in der Schweiz hat es ja so krass geknallt...

Wird ja immer peinlicher...sie können ja noch das Unspunnen-Schwingen vorschieben, dass dieses Gesetz noch dieses Jahr kommt...

[riot666]

...sie können ja noch das Unspunnen-Schwingen vorschieben, dass dieses Gesetz noch dieses Jahr kommt...

obacht, das unspunnen-schwingen ist wirklich ein high-risk-event...da gehen lauter wirbel und knochen in die brüche...imphall! und die pööösen berner bringen da immer petarden mit, getarnt in den weiblichen yb-fans!