Was läuft eigentlich betreffend neuem Fussballstadion

[Ensis]

Weil nun aber die persönliche Ansicht der Richter regelmässig in die Urteile einfliesst, werden die Richterstellen nach einem strengen Parteienproporz zusammengestellt. Da im Kanton Zürich FDP und SVP bis 2003 die klare absolute Mehrheit hatten, haben sie (noch heute) die ebenso klare Mehrheit an den kantonalen Zürcher Gerichten. Da kannst du noch so oft das Gegenteil behaupten, ändern kannst du es nicht. Leider, denn ich hätte es ja auch lieber anders.

Doch ich kann das Gegenteil behaupten: Deine Aussage ist im Prinzip zwar richtig, aber eben nur im Prinzip. Da die Parteien mit den gewählten Richtern nicht so grausam sind, dass sie diese jeweils unmittelbar nach den Wahlen und gemäss den neuen Stärkeverhältnisse kündigen bzw. austauschen, vollzieht sich ein Wandel der Stärkeverhältnisse im Kantonsrat bei den Gerichten und anderen Rechtsbehörden nur langsam, nach und nach, dann nämlich wenn ein Richter einer übervertretenen Partei kündigt und so jemand der Wahlsieger nachrücken kann. So sehen zur Zeit die Stärkeverhältnisse an den Gerichten noch anders aus als im Kantonsparlament. Alles in allem habe ich gegen dieses System mit dem Parteienproporz und der Gewaltenteilung auch nichts. Nur finde ich, dass in den Gesetzen immer noch zu viel den Gerichten überlassen wird. Und wenn es - wie beim Stadion schon eine Volkabstimmung gegeben hat (ich weiss, es ging dabei nicht um die konkrete Fahrtenzahl), so sollte ein solches Ergebnis eben auch in die richterliche Urteilsfindung einfliessen.

[flo]

Da im Kanton Zürich FDP und SVP bis 2003 die klare absolute Mehrheit hatten, haben sie (noch heute) die ebenso klare Mehrheit an den kantonalen Zürcher Gerichten.

Doch ich kann das Gegenteil behaupten: Deine Aussage ist im Prinzip zwar richtig, aber eben nur im Prinzip. Da die Parteien mit den gewählten Richtern nicht so grausam sind, dass sie diese jeweils unmittelbar nach den Wahlen und gemäss den neuen Stärkeverhältnisse kündigen bzw. austauschen, vollzieht sich ein Wandel der Stärkeverhältnisse im Kantonsrat bei den Gerichten und anderen Rechtsbehörden nur langsam, nach und nach, dann nämlich wenn ein Richter einer übervertretenen Partei kündigt und so jemand der Wahlsieger nachrücken kann. So sehen zur Zeit die Stärkeverhältnisse an den Gerichten noch anders aus als im Kantonsparlament.

Genau so ist's. Deshalb haben FDP/SVP ja auch nach ihrer massiven Wahlniederlage 2003 noch die Mehrheit an den Gerichten. Diese Mehrheit haben sie bekommen, weil sie zuvor im Kantonsrat eine sehr klare absolute Mehrheit hatten. Zwischen 1999 und 2003 dürfte praktisch jeder neu zu vergebene Richtersitz an die SVP gegangen sein.

Alles in allem habe ich gegen dieses System mit dem Parteienproporz und der Gewaltenteilung auch nichts. Nur finde ich, dass in den Gesetzen immer noch zu viel den Gerichten überlassen wird. Und wenn es - wie beim Stadion schon eine Volkabstimmung gegeben hat (ich weiss, es ging dabei nicht um die konkrete Fahrtenzahl), so sollte ein solches Ergebnis eben auch in die richterliche Urteilsfindung einfliessen.

Das klingt schon sehr viel vernünftiger. Deine Meinung ist in dieser Form absolut vertretbar, auch wenn ich sie persönlich nicht teile. Ich glaube übrigens schon, dass das Resultat einer Volksabstimmung als eines von mehreren Elementen in die richterliche Rechtsfindung einfliesst. Als Richter würde ich jedenfalls nur dann eine klar geäusserte Volksmeinung umstossen, wenn höheres Recht keine andere Wahl lässt. (Wobei ich im konkreten Fall nicht glaube, dass sich das Volk wirklich klar zur Fahrtenzahl geäussert hat; ich habe ja selber auch Ja gestimmt, obwohl mir 2 Mio Fahrten wesentlich lieber sind als deren 3.4.)

[#10]

Mir wäre es lieber, man würde das Stadionprojekt nicht länger entlang des üblichen Polit-Schemas links/rechts angesiedelt sehen. Es spricht ja vieles dagegen, dass die Linie an dieser Front verläuft. (Abstimmungsresultate Kreis 4/Kreis 5 etwa).

Das Risiko, dass falsche Schlüsse gezogen ist einfach zu gross; das sollte gerade Flo bedenken. Sonst endet es nämlich, wie eben just angekündigt, dass sich die Organisation Sportstadt Zürich "vehement für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts" einsetzen werde.

Darum geht es eben gerade nicht. Grossprojekte, wie das Stadion Zürich, werden in der Schweiz auch in Zukunft eine extreme Seltenheit bleiben. Die seinerzeit angedrohte Realisierung von "etwa 30 dringend benötigten Skisprungschanzen" ist gottseidank wieder begraben, seit Simi "Megageil" Ammann der Weltspitze wieder mit gehörigem Respekabstand hinterher fliegt. Olympische Winterspiele werden nur je stattfinden in der Schweiz, wenn sie von unendlich langer Hand und in Zusammenarbeit mit den Ökoverbänden geplant werden.

Nein, es wird nicht der VCS sein, der die EM in Zürich verhindert haben wird. Sondern ein paar egozentrisch gesteuerte Anwohner, die ständig ihre "Verbundenheit" mit dem Fussball predigen, aber das neue Stadion am liebsten in Spreitenbach oder Fehraltdorf sähen. Wie etwa der Leserbriefschreiber David Winizki, der heute im Tagi Mitgefühl mit den Fussballfans heuchelt, weil sie "zwölf Stockwerke erklimmen müssen, ehe sie das Fussballfeld sehen". - Man prüfe seine Adresse im Telefonbuch, dann ist klar, woher der Wind weht, respektive der Schatten fällt.

[captain tsubasa]

Letzte Chance im Stadionstreit
Morgen um elf Uhr will die Trägerschaft des Stadions Zürich darüber informieren, ob sie das Verwaltungsgerichts-Urteil weiterziehen will. Sollte sie rekurrieren, könnte das Stadion nicht rechtzeitig auf die EM 2008 fertiggestellt werden.

Das neue Stadion
Ein Fünfeck für Zürichs Spitzenfussball

Die Stadt Zürich und die Investorin Credit Suisse hatten bis heute Zeit, um beim Bundesgericht in Lausanne zu rekurrieren. Ob die Stadt im Fall eines Rekurses der Trägerschaft den Letzigrund provisorisch für das Turnier umrüsten will, wird ebenfalls morgen bekannt gegeben.

Möglich ist, dass EM-Spiele in Zürich gänzlich aufgegeben werden, man den Letzigrund einzig in ein Leichtathletik-Stadion umbaut und das neue Hardturm-Stadion erst erstellt, wenn alle Rechtsverfahren abgeschlossen sind. Der allerschlimmste Entscheid für die Stadt Zürich wäre, wenn die Investorin Credit Suisse das Stadion Zürich gänzlich fallen liesse.

Im Vorfeld des entscheidenden Tages hat die «Pro Sportstadt Zürich», ein Verbund der zehn wichtigsten Zürcher Sport-Vereine, -Verbände und -Veranstaltungen, informiert, dass sie sich vehement für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts einsetzen wird. Damit soll künftig verhindert werden, dass es kleine Interessengruppen unter Ausnutzung aller rechtlichen Mittel fertig bringen, deutliche Volksentscheide wertlos zu machen. (nab/si)

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/zuerich/413175.html

[chill]

Im Vorfeld des entscheidenden Tages hat die «Pro Sportstadt Zürich», ein Verbund der zehn wichtigsten Zürcher Sport-Vereine, -Verbände und -Veranstaltungen, informiert, dass sie sich vehement für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts einsetzen wird. Damit soll künftig verhindert werden, dass es kleine Interessengruppen unter Ausnutzung aller rechtlichen Mittel fertig bringen, deutliche Volksentscheide wertlos zu machen.

...ist der fcz hier auch dabei?

[realtiger]

Im Vorfeld des entscheidenden Tages hat die «Pro Sportstadt Zürich», ein Verbund der zehn wichtigsten Zürcher Sport-Vereine, -Verbände und -Veranstaltungen, informiert, dass sie sich vehement für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts einsetzen wird. Damit soll künftig verhindert werden, dass es kleine Interessengruppen unter Ausnutzung aller rechtlichen Mittel fertig bringen, deutliche Volksentscheide wertlos zu machen.

...ist der fcz hier auch dabei?

ja, auf jedenfall. habe nur das gefunden.

Die PSZ wurde am 25. Mai 1994 vom FC Zürich, dem Grasshopper-Club Zürich, den ZSC Lions, den Veranstaltern des Swiss Life CSI, der Swisscom Challenge, des Leichtathletik-Meetings «Weltklasse Zürich» sowie der AG Hallenstadion Zürich gegründet. Verstärkt wurde das Gremium 1996 durch den Beitritt des Weltfussballverbands FIFA. Als neuntes Mitglied ist im Oktober 1999 die Stadion Zürich AG dazugestossen.

[chill]

ja, auf jedenfall. habe nur das gefunden.

Die PSZ wurde am 25. Mai 1994 vom FC Zürich, dem Grasshopper-Club Zürich, den ZSC Lions, den Veranstaltern des Swiss Life CSI, der Swisscom Challenge, des Leichtathletik-Meetings «Weltklasse Zürich» sowie der AG Hallenstadion Zürich gegründet. Verstärkt wurde das Gremium 1996 durch den Beitritt des Weltfussballverbands FIFA. Als neuntes Mitglied ist im Oktober 1999 die Stadion Zürich AG dazugestossen.

achso?
die setzen sich nun also zusammen mit svp und fdp

vehement für die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts

ein?
wenn ein stausee in den bündner bergen geplant wird, und es die möglichkeit gibt, den elektrizitätswerken einhalt zu bieten, damit nicht gleich das ganze tal überschwemmt wird, dann ist das sache des fcz, die rekursmöglichkeit zu untergraben? genauso interessiert sich der fcz nun für den verlauf der autobahn am genfersee?

verdammt fcz... ihr habt definitiv besseres zu tun, als euch in der umweltpolitik zu profilieren.
kann ich 100% nicht dazu stehen.

nichts gegen «Pro Sportstadt Zürich»... doch was ein walliser restaurant mit sportstadt zürich zu tun hat, leuchtet mir nicht ganz ein.
aber immer schön, von den eigenen problemen und versäumnisse abzulenken... lieber fcz.