Es zeichnet sich ein JA zum Stadion ab!

[#10]

Starkey ist okay wie 47% andere Kreis-5-Abstimmer auch! Und sein Bildli ist ohnehin gut.

[yellow]

Ja, diese EInsprachen sind eine Plage. Schaut euch mal die Geschichte zum Limmatquai an. Da haben wir schon zwei Abstimmungen gewonnen und immer noch ist eine Einsprache hängig. Und da waren's bestimmt nicht die Grünen ...

Nicht nur zwei Abstimmungen haben wir gewonnen, sondern gar drei. Die SVP hat drei Abstimmungen zur selben Frage erzwungen, und zum Glück drei massive Niederlagen kassiert.

So sehr ich für ein autofreies Limmatquai bin, so sehr bin aber für die rechtsstaatlichen Rechte - auch für diejenigen der politischen Gegner.

Wo es Rechte, wo es Leistungen gibt, da gibt es auch Missbrauch. Ein solcher liegt bei der Limmatquai-Frage wohl vor, da die Rekurse völlig chancenlos sind. Trotzdem: Missbräuche kann man nicht mit der Abschaffung von Rechten bekämpfen, sondern bloss mit schnelleren Verfahren. Das gilt z.B. für das Asylrecht - dessen faktische Abschaffung die SVP in ihrer knapp abgelehnten Volksinitiative forderte - genau so wie für das Rekursrecht gegen Abstimmungsresultate.

Gruss Flo

Ich kenne zwar die Argumente der Leute, die jetzt Rekurs einlegen wollen, nicht, ist es aber nicht auch möglich, dass man auf juristischem Weg einfach den Baubeginn so lange hinauszögern will, dass die CS irgendeinmal die Lust am neuen Stadion verliert?
Dann allerdings werden Volksrechte missbraucht. Das siehst du als (angehender?) Jurist zwar wohl wieder etwas anders.

[flo]

Ich kenne zwar die Argumente der Leute, die jetzt Rekurs einlegen wollen, nicht, ist es aber nicht auch möglich, dass man auf juristischem Weg einfach den Baubeginn so lange hinauszögern will, dass die CS irgendeinmal die Lust am neuen Stadion verliert?
Dann allerdings werden Volksrechte missbraucht. Das siehst du als (angehender?) Jurist zwar wohl wieder etwas anders.

Hoi yellow

Sorry, dass ich erst jetzt antworten kann. War eben eine Woche weg.

Zur Sache: Rechtsstaatliche Rechte können missbraucht werden. Ein Missbrauch liegt dann vor, wenn man einen Rekurs im Wissen einlegt, dass er völlig chancenlos ist - und darauf setzt, den Bau nicht zu verhindern, sondern bloss zu verzögern. Wenn die Gegner so denken, wären ihre Rekurse missbräuchlich.

Ich bin jedoch der Meinung, dass man mit dem Missbrauchsvorwurf sehr vorsichtig sein muss. Das Baurecht ist eine sehr komplizierte Materie, bei der die verschiedensten Rechtsgebiete mitspielen - von der Raumplanung über das Umweltschutzgesetz bis zu grundrechtlichen Überlegungen. Gerade in diesem Gebiet sind - zumal bei Grossprojekten - die Erfolgsaussichten eines Rekurses sehr schwer abschätzbar. Deshalb würde ich bei den Rekursen der Stadiongegner nicht per se von missbräuchlichen Rekursen sprechen.

Dass übrigens die Verzögerung von den Gegnern erklärtermassen gewollt ist, ist noch nicht ein Indiz für missbräuchliches Verhalten - solange sie nicht das einzige Motiv ist. Denn erst die Ausschliesslichkeit dieses Motivs begründet m.E. einen Missbrauch.

Gruss Flo

[lukas86]

Wenn man jetzt Beweisen könnte, dass ein Missbrauch vorliegt, könnte man den Rekurs dann abwenden, oder muss er so oder so durchgezogen werden?

[flo]

Wenn man jetzt Beweisen könnte, dass ein Missbrauch vorliegt, könnte man den Rekurs dann abwenden, oder muss er so oder so durchgezogen werden?

Er muss so oder so durchgezogen werden.

Nur ein Gericht kann rechtsverbindlich darüber entscheiden, ob ein Missbrauch vorliegt oder nicht. Ob nun das Gericht entscheidet, dass ein Rekurs "nicht missbräuchlich, aber abzuweisen" oder "missbräuchlich und abzuweisen" ist, spielt keine Rolle. So oder so kriegt nämlich der Rekurrent nicht Recht - und so oder so kann er den negativen Entscheid an das nächsthöhere Gericht weiterziehen, bis er ans Bundesgericht gelangt.

[roter rebell]

ich han da mal öpis ghört vo mär chan dä rekürs di ufschiäbänd würkig entziä. was häts dadämit uf sich??

[Florian]

ich han da mal öpis ghört vo mär chan dä rekürs di ufschiäbänd würkig entziä. was häts dadämit uf sich??

Irgendwie hät dä Elmar mal öpis vo wäge Noträcht oder so gseit....weiss aber au nöd genau, wänn das agwändet wärde därf...

Gruess Florian