Beitragvon Battle Axe » 04.06.04 @ 11:00
VCS Zürich will mit einem Trick den VCS Schweiz ausbooten
ZÜRICH - Beim umstrittenen Weiterzug der VCS-Beschwerde zum Zürcher Fussballstadion ans Verwaltungsgericht sind auch private Rekurrenten beteiligt. Die Juristen rätseln, ob das legal ist. Der Zürcher VCS spricht von "Notrecht".
Der VCS Schweiz hatte sich am Mittwoch zuversichtlich gegeben, dass sein Entscheid, den Rekurs gegen das geplante Zürcher Fussballstadion nicht weiterzuziehen, definitiv ist. Er stützte sich dabei auf ein Rechtsgutachten, das es dem VCS Zürich verunmöglichen würde, an seiner superprovisorisch eingereichten Einsprache festzuhalten.
Die Sache könnte jedoch noch komplizierter werden: Urs Spinner, Mediensprecher des Zürcher Hochbaudepartements, bestätigte eine Meldung des "Tages-Anzeigers" vom Freitag, wonach der Rekurs nicht nur vom VCS, sondern auch von vier Anwohnern unterzeichnet wurde.
Damit will der VCS Zürich verhindern, dass bei einem erwarteten Verbot eines Weiterzugs seitens der Mutterorganisation der Rekurs vom Tisch wäre. VCS-Ko-Geschäftsführerin Gabi Petri spricht in diesem Zusammenhang von Notrecht.
Laut Spinner ist allerdings äusserst umstritten, ob das Vorgehen des VCS-Zürich legal ist. Mit grosser Wahrscheinlichkeit sei es juristisch nicht möglich, dass Einzelkläger nachträglich noch auf einen Verbandsrekurs aufspringen. Spinner räumte jedoch ein, der Trick des Zürcher VCS könnte die bereits komplizierte Lage zusätzlich erschweren.
Die Einzelunterzeichner des VCS-Rekurs sind teils identisch mit Anwohnern, die ebenfalls Rekurse einreichten. Die Stadt verhandelt zurzeit mit diesen über einen Rückzug aller Anwohnerrekurse. Für die Stadt ist laut Spinner völlig klar, dass auch die Unterstüzung des VCS-Rekurses zurückgezogen werden müsste, damit eine definitive Einigung erreicht werden könnte.