Gegen das geplante Fussballstadion in Zürich-West sind sechs Rekurse eingegangen. Für deren Behandlung stellen sich komplizierte verfahrensrechtliche Fragen.
Dies auch weil zwei Stimmrechtsbeschwerden eingereicht wurden.
Die Frist für Einsprachen betreffend den Gestaltungsplan des neuen Stadions ist am Montag abgelaufen. Insgesamt wurden sechs Rekurse eingereicht, wie Florian Tscharner, Chef der kantonalen Rekursabteilung, am Mittwoch auf Anfrage erklärte. Über Absender und Inhalt der Einsprachen wollte er sich aber nicht äussern.
Bekannt ist, dass ein Rekurs vom VCS eingereicht wurde. Dieser kritisiert den Gestaltungsplan, weil die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr unzureichend und deshalb nicht rechtskonform sei. Der Rekurs richte sich nicht gegen das Stadion, sondern gegen den Mehrverkehr als Folge des vorgesehenen Shopping-Centers.
Die anderen Rekurse dürften von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie von betroffenen Gruppierungen aus dem Hardturm-Quartier stammen.
Auch Stimmrechtsbeschwerden
Die Behandlung von Rekursen ist eine langwierige Angelegenheit. Unter anderem muss ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden, in dem die anderen Parteien Stellung nehmen. Im Fall des geplanten Stadions ist die Sache jedoch noch komplizierter.
Ein Grund dafür sind die beiden beim Bezirksrat eingereichten Stimmrechtsbeschwerden gegen den Volksentscheid vom 7. September. Gemäss dem Chef der kantonalen Rekursabteilung stellt sich dabei die Frage, ob Entscheide zu den Stimmrechtsbeschwerden vorliegen müssen, bevor die Rekurse gegen den Gestaltungsplan überhaupt behandelt werden können. Fragen dieser Art sind noch offen.
Projekt unter Zeitdruck
Das Stimmvolk der Stadt Zürich hatte sich deutlich für den Bau des Stadions mit Mantelnutzung ausgesprochen. Die Vorlage zum Gestaltungsplan wurde mit 63,3 Prozent angenommen. Die andere Vorlage zur Beteiligung der Stadt erhielt 59,2 Prozent Ja-Stimmen.
Der rechtliche Widerstand könnte die Realisierung des neuen Stadions verzögern. Die Credit Suisse als Hauptinvestorin will das Stadion 2007 eröffnen, damit es ein Jahr später an der Fussball-EM genutzt werden kann. Die CS hält fest, dass das 400 Millionen Franken teure Projekt in jedem Fall realisiert werden soll.
Quelle: SDA
