neinei hat geschrieben:tehmoc hat geschrieben:DJ Hattrick hat geschrieben:Gute Stadionnews in Aarau lässt auch für Zürich weiter hoffen
Bundesgericht hat eine Beschwerde im Zusammenhang mit der Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung für das geplante Fussballstadion im Gebiet Torfeld Süd in Aarau abgewiesen. Im Text gefällt mir vor allem dies:
Dieses weist in seinem Entscheid darauf hin, dass das Fussballstadion seit vielen Jahren geplant sei und zum Projekt bereits mehrere Volksabstimmungen durchgeführt worden seien. Es sei deshalb legitim, wenn das Vorhaben nicht nochmals durch eine Anpassung des Richtplans verzögert werde. Juhu, wir sind doch keine Bananenrepublik wo jeder sein Ding durchziehen kann. Das Bundesgericht anerkennt offenbar Volksentscheide....
Das sind in der Tat gute Neuigkeiten. Es wird wohl ohnehin Änderungen geben bei den Bewilligungsverfahren. Die Zeiten, wo Umweltverbände und Einzelpersonen Grossprojekte verhindern konnten, dürften vorbei sein.
Hintergrund: Der Bund strafft die Verfahren für Erneuerbaren-Projekte (Wind, PV). Das ist ein eigentlicher Paradigmenwechsel in der CH-Politik, der sich allmählich auf weitere Bereiche ausweiten wird. Und schon jetzt könnte man versuchen, mit einer PV-Anlage auf dem Dach des neuen Stadions oder einer Wärmezentrale zu argumentieren. Da wären die Vorbehalte wegen Hitzeinsel etc. machtlos, da die Produktion von erneuerbarer Energie diesen klar übergeordnet wird. Und die Grünen im Quartier könnten endlich klimafreundlich heizen. Denn die Mehrzahl der Stadiongegner nutzt dazu noch fossile Energien, wie alle anderen Stadtbewohner übrigens auch.
Weisst du das (fachlich) oder ist es eine reine Geststellung aus dem Bauche heraus?
Ich denke, ihr zwei macht euch da völlig vergebens Hoffnungen, da eine (verhinderte, weil unnötige) Richtplananpassung in Aarau wenig mit einer erstmaligen Festsetzung des Gestaltungsplan gemeinsam hat. Dieses (also unseres) Verfahren, sollten bis diesen Freitag ernstzunehmende Rekurse eingehen, wird ganz regulär durchgezogen.
Du meinst die Sache mit den Erneuerbaren? Der Paradigmenwechsel kommt, das steht fest. Erneuerbaren-Projekte werden grundsätzlich Vorrang vor dem Umweltschutz haben. Dazu sind verschiedene politische Bestrebungen im Gang. Inwiefern das rechtlich auf das Hardturm-Stadion übertragbar ist, ist mehr Wunschdenken meinerseits. Vereinfachte Verfahren sind v.a. für Grossanlagen vorgesehen, die einen beträchtlichen Anteil ihrer Energie im Winter erzeugen.
Das trifft auf den neuen Hardturm natürlich nicht zu. Allerdings ist es nicht sooo weit hergeholt, dass die Kantone und Gemeinden/Städte ebenfalls ähnliche Schritte im kleineren Massstab unternehmen werden. Durch die drohende Energiemangellage hat der Wind hier eindeutig gedreht.
Grundsätzlich will die Stadt Zürich bis 2030 das Vierfache an PV-Strom auf Gebäuden produzieren, städtische Neubauten ohne PV-Anlagen auf dem Dach wird es nicht mehr geben. Wieviel die Dach- und Fassaden-Anlagen am Hardturm ins Netz einspeisen werden, weiss ich nicht. Aber was ich aus erster Hand weiss: Das Verständnis für Verhinderer der erneuerbaren Energieproduktion innerhalb der Grünen Partei ist bei den tonangebenden Politikern, also jenen auf Bundesebene, rapide gesunken. Vor allem, wenn sie wie im Fall des neuen Stadions aus selbstsüchtigen Motiven handeln und die Argumente mit Umweltschutz nichts zu tun haben. Vergessen wir dabei nicht, dass der Zürcher Baudirektor ebenfalls in der GP ist und die Energiewende in der Stadt vorantreiben muss.
Auch der Entscheid des BG im Fall Aarau ist rechtlich nicht 1:1 auf den Hardturm übertragbar, da hast du recht. Aber ich bin überzeugt, dass er die Position von allfälligen Rekurrenten schwächt.
