FCZForum - FCZ - FC Zürich

Florian hat geschrieben:Man würde meinen, dass Gerichte auch so etwas wie "Logik" anwenden würden bei ihren Entscheidungen. Wenn der 5. Bezirksrat gefehlt hat, dann könnte das ja einzig im Falle eines 2:2 Entscheids der anderen 4 einen Einfluss haben, aber wäre der Entscheid 2:2 gewesen, wäre die Beschwerde ja wohl nicht abgewiesen worden (ok, das ist jetzt eine Annahme von mir, kenne die "Unentschieden"-Regeln in diesem Fall nicht). Also sofern der Entscheid kein 2:2 war, macht der 5. Bezirksrat absolut keinen Unterschied und die Zurückweisung ist einfach komplett sinnlos und spielt nur wieder der Zeitverzögerungstaktik der ewigen Querulanten in die Hände.

Sektor D hat geschrieben:

neinei hat geschrieben:

toponline.ch hat geschrieben:Streit ums Zürcher Fussballstadion geht weiter
Das Stadionprojekt in Zürich kommt nicht zur Ruhe. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die Abstimmung vom vergangenen September gutgeheissen. Das Verwaltungsgericht hatte diese ebenso wie der Bezirksrat abgelehnt.

21.04.2021 / 06:26 / von: jmi

Die Freude nach der gewonnenen Abstimmung über das Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal war gross. Das Zürcher Stimmvolk hatte die Vorlage des Projekts «Ensemble» am 27. September mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 59,1 Prozent angenommen. Doch lange hielt die Freude über den Abstimmungssieg nicht. Die Gegner des Stadions haben ihre allerletzte Möglichkeit erfolgreich genutzt. Eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Stadionabstimmung vom Herbst wurde vom Bundesgericht gutgeheissen. Dies meldet die «Neue Zürcher Zeitung».

Ein fehlender Bezirksrat

Der Grund für die Gutheissung ist formaler Natur. Im vergangenen Dezember hatte der Bezirksrat als erste Instanz über die Stimmrechtsbeschwerde entschieden und sie klar abgelehnt. Allerdings war der Bezirksrat nicht in Vollbesetzung. Anstatt fünf Bezirksräten lehnten nur vier die Beschwerde ab. Dies weil ein Mitglied in den Ferien war. Die zweite Instanz das Verwaltungsgericht sah die Abwesenheit noch nicht als schwerwiegenden Mangel an. Das Bundesgericht dagegen schon. Es ist der Meinung der Bezirksrat hätte ein Ersatzmitglied aufbieten müssen. Deshalb geht die Beschwerde zurück an den Bezirksrat. Der muss nun in «verfassungskonformer Besetzung» – also zu fünft nochmals darüber entscheiden.

Stadiongegner kämpfen weiter

Beschwerden und neue Abstimmungen gegen das Zürcher Fussballstadion haben eine Art Tradition. Nebst den zig Beschwerden, hat das Zürcher Stimmvolk schon vier Mal über das Stadion abgestimmt. Die Stadiongegner werden weiterhin gegen das Stadion wehren.

Quelle: https://www.toponline.ch/news/zuerich/d ... -00156754/

Was für ein unendliches Trauerspiel...

Gha_Züri hat geschrieben:Die Beschwerde geht also zurück an den Bezirksrat, ich gehe schwer davon aus, dass die genau gleich entscheiden werden, auch wenn der andere aus den Ferien zurück ist.
Die Frage ist nur, um wie lange verzögert sich das Ganze?

Sektor D hat geschrieben:Ein paar Infos zu dem Kollegen, der beim Bundesgericht Beschwerde eingelegt hat:
https://www.limmattalerzeitung.ch/limma ... ld.1196206

Ein Hansdampf in allen Gassen mit wohl ziemlich gut ausgeprägtem Geltungsdrang...

devante hat geschrieben:

Sektor D hat geschrieben:Ein paar Infos zu dem Kollegen, der beim Bundesgericht Beschwerde eingelegt hat:
https://www.limmattalerzeitung.ch/limma ... ld.1196206

Ein Hansdampf in allen Gassen mit wohl ziemlich gut ausgeprägtem Geltungsdrang...

was für ein depp