Beitragvon chuk » 01.12.21 @ 13:46
Hab ein bisschen recherchiert und sieht etwa so:
2 Stimmrechtsbeschwerden sind beim Bundesgericht hängig:
-Die eine Beschwerde ist die, welche der Bzeirksrat formal verbockt hat und jetzt wieder beim Bundesgericht ist, nachdem sie der Bezirksrat zum 2. Mal abgewiesen hat. Dahinter steckt Besonnungsinitativen-Von Matt. Von dem haben wir an der Stelle auch schon gesprochen: Geltungssüchtig ohne Ende und seines Zeichen Vollzeitbeschwerdeführer gegen alle Grossprojekte in und um Zürich. Bei dem ist nicht mal ein Partikularinteresse auszumachen, es ist die pure Lust am Verhindern.
-Die andere ist von den alten weissen Männern aus der Höngger Bourgeoisie (Komitee gegen den Höhenwahn) rund um Peter Aisslinger (ex. FDP) und Felix E. Müller (ex NZZ), die meinen eine uneingeschränkte Aussicht bis zum Zürichsee ist deren Geburtsrecht.
Das heisst, dass rechtlich noch nicht mal die Abstimmung von vor über einem Jahr in Kraft ist. Das Bundesgericht wird natürlich auch diese Beschwerden abschmettern und danach geht's so weiter: Im ersten Schritt wird Gestaltungsplan publiziert und dann wird das Baugesuch eingereicht. Gegen beides kann bis vor Bundesgericht rekurriert werden. Es ist zu befürchten, dass die Gegnerschaft ihre Verzögerungstaktik bis zum letzten ausschöpft und bei beiden Vorgängen bis vor BG geht.
Der eigentliche Skandal ist aber, dass dies alles unter Quasi-Ausschluss der Öffentlichkeit. In aller Ruhe und Anonymität können diese Leute ihr unappetiliches Süppchen kochen. Die Stimmbürger, die dieses Projekt 2mal klar angenommen haben, haben keine Ahnung was mit ihrem Abstimmungsergebnis für Schindluder getrieben wird. Da tönt es mitunter so: "Natürlich habe ich Ja gestimmt, aber dieses Stadion wird doch eh nie gebaut"? Wow, da sind wir ja weit gekommen mit unserem Rechtsstaatverständnis. Soll mir ja keiner mehr kommen, wie überlegen und so viel toller unsere CH-Demokratie ist.
M.E. müsste auf diese Leute einfach viel mehr öffentlicher Druck aufgesetzt werden, sprich ihre Ego-Interessen offen gelegt werden und in diesem Zusammenhang noch mein Plädoyer zum Schluss: Nächstes Jahr sind Erneuerungswahlen in Zürich (Stadt- und Gemeinderat). Erinnert euch was die folgenden Leute für eine Rolle in dieser unseligen Posse gespielt haben und streicht sie von eurer Liste (sofern sie drauf sind):
Lisa Kromer (GP), Markus Knauss (GP), Dominik Waser (GP-Kandidat Stadtrat und grinst einem seit Kurzem auf FB-Paid-Posts ständig entgegen)
Honorable Mentions, die sich erst 2023 im Kanton Wiederwahlen stellen müssen: Sandra Bienek (GLP) und Gabi Petri (GP)
Ich als Linker stzte mich dafür mal mit der Stadtratskandidatur von einem SVPler namens Roland Scheck auseinander. Der ist wie ich Wiediker und im Quartierverein aktiv, bekennender FCZler und hat den Markt am Brupbacherplatz auf die Beine gestellt. Tönt für mich konstruktiver als so manch moralisch einwandfreier Grüner.